Suchwort-Archiv: Volksbegehren Berlin

Deine Stimme gegen Armut, die Kanzlerfrage

Deine Stimme gegen Armut! Fordere die Kanzlerfrage: Am kommenden Sonntag treten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Herausforderer Frank-Walter Steinmeier (SPD) zum TV-Duell vor die Kameras von ARD, ZDF, RTL und Sat.1. Wir wollen, dass die beiden Kanzlerkandidaten nicht nur Antworten auf drängende innenpolitische Fragen geben, sondern auch sagen, wie sie sich nach der Wahl [...] Read more »

Für die, die Für`s Rauchen sind: Initiative für Genuss

Rauchen erlaubt. Auch in Berlin. Wer will kann sich hier engagieren:

Besonders zum Jahreswechsel und mit dem Inkraftreten des Nichtraucherschutz-
gesetzes hat die Initiative wieder breite mediale Aufmerksamkeit bekommen.
Das Presseecho können Sie hier nachlesen.
Als Nichtraucher halte ich mich da mit einer Meinung zurück, man hätte das Problem ja vielleicht etwas charmanter, unbürokratischer lösen können – z.B. Steuervergünstigungen [...] Read more »

Weltrekordversuch: Steh auf gegen Armut!

Am 17. Oktober findet der weltweite Aktionstag gegen Armut (“White Band Day”) statt. Millionen Menschen auf der ganzen Welt werden an diesem Tag die Regierungen an ihre Versprechen zur Armutsbekämpfung erinnern. Und zwar weltrekordverdächtig: Unter dem Motto “Stand up & Speak out” sollen binnen 24 Stunden möglichst viele Menschen gemeinsam Aufstehen [...] Read more »

unverkäuflich !! VOLXBEGEHREN

3 x Volksbegehren gegen Privatisierung -> Ausgrenzende Gesetzgebgung!
Auch wenn wir mit dem direktdemokratischen Instrument des Volksbegehrens gegen die fortschreitende Privatisierung kämpfen, weisen wir entschieden die geltende, ausgrenzende Gesetzgebung zurück:
Unterschriftsberechtigt sind nur EU-bürgerInnen. Wir sehen dies als einen massiven Ausschluss von demokratischer Partizipation vieler in Berlin lebender Menschen. Wir wenden uns gegen diese Gesetzgebung und [...] Read more »

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